In dieser Chronik wird die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in den Jahren 1994 - 2003 vorgestellt und z.T. kommentiert. Die Grundlage bilden eine Reihe von Beiträgen, welche in der European Review of Public Law / Revue Européenne de Droit Public (ERPL/REDP) erschienen sind. Sie können hier mit freundlicher Genehmigung der Herausgeber erneut wiedergegeben werden. Sie werden jährlich durch weitere Beiträge ergänzt.

Zahlreiche interne Links sollen die aufeinander abgestimmten Jahreschroniken zu einem kohärenten Kompendium integrieren, in dem sich die Zusammenhänge einfacher als bei einem Print-Medium nachvollziehen lassen. Zahlreiche externe Links, teils im Haupttext, teils in den Fußnoten, erschließen Internet-Fundstellen der vorgestellten Entscheidungen sowie im Internet veröffentlichte Gesetzestexte, Hintergrundinformationen und Reaktionen in Wissenschaft und Politik. 

Die Chronik wendet sich an alle deutschen und ausländischen Juristen, die sich über die neueren Entwicklungen im deutschen Verfassungsrecht informieren wollen. Für Studenten ist sie insbesondere zur Examensvorbereitung, aber auch schon zur Begleitung der Vorlesungen Staatsrecht I und II bzw. Grundkurs Öffentliches Recht I und II sowie des Begleitkollegs geeignet. Viele der vorgestellten Entscheidungen sind von besonderem dogmatischen oder zeitgeschichtlichem Interesse. So etwa jene zur Bestrafung des Cannabis-Besitzes und des Ausspruchs "Soldaten sind Mörder", zum Kruzifix im Klassenraum, zur Reform des Asylrechts, zum Auslandseinsatz der Bundeswehr, zu den Mauerschützenprozessen, zur Fachplanung durch den Gesetzgeber, zu den Überhangmandaten und Grundmandaten im Bundestag, zur Rechtschreibreform, zum bundesstaatlichen Finanzausgleich, zum Grundrechtsschutz gegen Hoheitsakte der Europäischen Union, zur Schächtgenehmigung für muslimische Metzger, zur eingetragenen Lebenspartnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare, zur Abstimmung im Bundesrat zum Zuwanderungsgesetz und zum Kopftuchverbot für Lehrerinnen.

Nachfragen, Anregungen und Kritik sind jederzeit herzlich willkommen (E-mail: Thomas.Schmitz@jur.uni-goettingen.de). - Start im Internet: 20.07.2001 

Erläuterungen

(zum rationellen Gebrauch dieser Chronik)

Einzelchroniken

(Zugang zu den Jahreschroniken, mit Zusammenfassungen und Download-Möglichkeit)

Inhaltsverzeichnis

(zur schnellen Orientierung, mit direktem Zugang zu den einzelnen Textpassagen)

1. Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte
   I. Allgemeine Grundrechtsdogmatik
   II. Einzelne Grundrechte
   III. Einzelne grundrechtsgleiche Rechte

2. Grundsätze der Verfassung
   I. Gewaltenteilung
   II. Gesetzesvorbehalt
   III. Sozialstaatsprinzip

3. Staatsorganisation und Staatsfunktionen
   I. Bundesstaatliche Kompetenzordnung
   II. Verfassungsorgane des Bundes
   III. Wahlen und Parteien
   IV. Kommunale Selbstverwaltung
   V. Einsatz der Bundeswehr

4. Finanzverfassung

5. Sonstiges
   I. Staatskirchen- und Feiertagsrecht
   II. Deutschland in der Europäischen Union
   III. Grenzen der Verfassungsänderung
   IV. Verfassungsprozeßrecht, Statistiken, Reformdiskussion

Sachregister

(mit Direktzugang zu den relevanten Textpassagen)

Entscheidungsregister

(mit Direktzugang zu den relevanten Textpassagen)

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