Übersichten mit direkten Links zu den Entscheidungen. Auch zum Download. Geeignet für das vertiefte Studium und zur Examensvorbereitung, aber auch für den schnellen Überblick.

Hinweis zu den Änderungen durch den Vertrag von Lissabon: Verweise auf die Gründungsverträge nennen sowohl die alten Vorschriften (in der zum Zeitpunkt der Entscheidung geltenden Numerierung) als auch die heute geltenden Vorschriften (in der neuen Numerierung nach dem Vertrag von Lissabon). Beachte außerdem die geänderte Terminologie: Wo die Gerichte seinerzeit von "Gemeinschaftsrecht" sprachen, muss es heute "Unionsrecht" heißen, denn die Unterscheidung von Gemeinschafts- und Unionsrecht wurde mit dem Vertrag von Lissabon aufgegeben. Der Europäische Gerichtshof heißt heute amtlich "Gerichtshof der Europäischen Union".

Einführung

Das Recht der Europäischen Union ist stärker als das staatliche Recht von der richterlichen Rechtsfortbildung geprägt. Viele zentrale Rechtssätze und Rechtsfiguren lassen sich nicht auf bestimmte Vorschriften in den Gründungsverträgen zurückführen, sondern wurden vom Europäischen Gerichtshof in jahrzehntelanger Rechtsprechungstätigkeit herausgearbeitet. Dies gilt insbesondere für die wichtigen allgemeinen Grundsätze des Gemeinschaftsrechts (bzw. heute des Unionsrechts). Schon die Grundlagen der europäischen Rechtsordnung und die wesentlichen Pflichten der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung und Durchsetzung des europäischen Rechts erschließen sich oftmals erst aus der Rechtsprechung. Dennoch handelt es sich nicht um ein Case law-System wie im anglo-amerikanischem Recht; das europäische Recht wurzelt in der kontinentalen Rechtstradition. Der europäische Jurist des 21. Jahrhunderts muss die europäische Rechtsprechung kennen und mit ihr umgehen können, insbesondere ihre dogmatischen Zusammenhänge verstehen, ihre Tragweite einschätzen, ihre Methodik hinterfragen und ihre Inhalte bewerten können. Als Einstiegshilfe dafür, aber auch zur schnellen Orientierung, dient das Schema 1 zu den "Wichtigen Entscheidungen des EuGH".

Die europäische Integration darf indessen nicht nur "von oben" betrachtet werden. Sie vollzieht sich vor allem in den Mitgliedstaaten, die das Recht der Union erst in die Realität umsetzen. Innerhalb ihrer Rechtsordnungen kommt den Verfassungen und damit auch den Verfassungsgerichten eine hervorgehobene Rolle zu. Die Beteiligung an der europäischen Integration hat zu einer Europäisierung des Verfassungsrechts und zum Bedeutungsverlust der nationalen Verfassungen geführt. Denn die Einheit des Unionsrechts fordert den Vorrang des Unionsrechts auch vor dem nationalen Verfassungsrecht. In vielen Mitgliedstaaten haben sich die Verfassungsgerichte mit den Folgen der Integration befasst. Dabei ging es um mögliche Konflikte und notwendige Verfassungsänderungen, aber auch um die verfassungsrechtlichen Grenzen des Gehorsams gegenüber dem Unionsrecht (und dessen Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof), über die innerstaatlichen Entscheidungsprozesse bei der Beteiligung an der Integration und um die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit als Hüter der nationalen Grundwerte und Leitideen in der Verfassung. Viele Entscheidungen haben lebhafte nationale und internationale wissenschaftliche Diskussionen ausgelöst, zuletzt vor allem die die Lissabon-Urteile der Verfassungsgerichte in Frankreich, Tschechien, Lettland, Deutschland, Ungarn und Polen. Einen Überblick über diese Entwicklung bietet das Schema 2 zur "Verfassungsrechtsprechung in den Mitgliedstaaten zur Beteiligung an der Integration". Es greift u.a. zurück auf die Erträge der Symposien "Verfassungsrechtsprechung zwischen Souveränität und Integration" (2007, 2008 und 2009) an der Universität Lettlands.

Einem vertieften Verständnis dienen Rechtsprechungskolloquien für Fortgeschrittene an der Universität (bisher: Univ. Göttingen, WS 2003/04, Univ. Lettlands, 2007 - 2010). Außerdem bietet die Literaturübersicht einen einfachen Zugang zu der großen Fülle - häufig spannender - weiterführender  rechtswissenschaftlicher Literatur.

Gliederung der Materialien

Literaturübersicht

Schema 1: Wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes   
(aktualisierte Fassung 2011)

Schema 2: Verfassungsrechtsprechung in den Mitgliedstaaten zur Beteiligung an der Integration 
(aktualisierte und erweiterte Fassung 2012; mit Beiträgen von Thomas Schmitz, Giulia Rossolillo, Giorgos Christonakis, Julia Laffranque, Piotr Czarny, Harald Christian Scheu und Ola Zetterquist)

Rīgaer Symposien "Verfassungsrechtsprechung zwischen Souveränität und Integration"  
(Universität Lettlands, 2007, 2008, 2009; Materialien in lettischer, deutscher und z.T. auch englischer Sprache)

Lehrveranstaltung "Rechtsprechung zur europäischen Integration" 
(in deutsch zuletzt im HS 2009/10 an der Universität Lettlands)

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